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Oberharmersbach | 5.05.2017

Aus dem Oberharmersbacher Gemeinderat:

Schulleiterstelle wird neu besetzt

von Hanspeter Schwendemann

In seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung hat der Gemeinderat beschlossen, dass die Schulleiterstelle an der Brandenkopf-Schule neu besetzt wird.

Die Gemeinde unterstützt den von der Auswahlkommission erstellten Vorschlag zur Besetzung der Rektorinnen-/Schulleiterinnenstelle. Das Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung Schule und Bildung, wird gebeten, baldmöglichst die Besetzung der Funktionsstelle mit der Bewerberin durchzuführen. Dies soll noch vor dem Schuljahresende erfolgen.

Bürgermeister Erhardt im Aufsichtsrat

Der Nordracher Bürgermeister Carsten Erhardt soll die Gemeinden mit weniger als 3500 Einwohner im Aufsichtsrat der Breitband Ortenau GmbH & Co. KG vertreten. Den Vorsitz übernimmt der Landrat. In einem Abstimmungsprozess zwischen allen Bürgermeistern der beteiligten Kommunen fiel die Entscheidung auf Bürgermeister Erhardt. Der Gemeinderat Oberharmersbach folgte diesem Vorschlag.

Pavillon freilegen

Gemeinderat Hubert Müller schlug auf Anregung von Alfons Schwarz vor, den Aussichtspavillon am Katzenstein vom Gestrüpp zu befreien. Der Aussichtspunkt sei vom Tal aus nicht mehr sichtbar. Die Gemeinde wird mit dem betroffenen Grundstückseigentümer Kontakt aufnehmen.

Analyse der Gemeindestraßen

Gemeinderat Roland Buttgereit fragte nach dem Stand der Analyse der Gemeinde­straßen nach. Bürgermeister Huber informierte, dass im Zuge der Umstellung des Gemeindehaushalts auf das neue Verfahren »Toppik« die Straßen bewertet werden müssten. In einer Nachbargemeinde habe diese Bestandsaufnahme durch ein Fachbüro 34.000 Euro gekostet. Oberharmersbach habe den Vorteil, dass das Kanal- und Straßenkataster lückenlos bis zurück ins Jahr 1924 vorliegt.

Baubeginn nach den Handwerkerferien

Ebenfalls Gemeinderat Buttgereit fragt nach, ob es richtig sei, dass das Baugesuch für das Feuerwehrhaus noch bei der Baubehörde in Zell liege? Bürgermeister Huber bestätigte, dass die Gemeinde den roten Punkt noch nicht erhalten habe, nach dem Beschluss im April aber in Kürze erwarte. Nach Ausschreibung und Auftragsvergabe soll nach den Handwerkerferien mit der Baumaßnahme begonnen werden.

Erheblicher Widerstand gegen geplante LKW-Sperrung

Thema im Gemeinderat war die geplante Sperrung der L94 für LKWs über 7,5 Tonnen während der Straßensanierung. In der Zeit von 7 Uhr morgens bis 18 Uhr abends wäre die Straße vollständig gesperrt. Die betroffenen Unternehmen wollen diese Entscheidung nicht akzeptieren und gemeinsam gegen die Planungen vorgehen, zumal nach ihrer Ansicht bessere Umfahrungsmöglichkeiten während der Bauphase eingerichtet werden könnten. Bürgermeister Huber verwies auf die bestehende Beschlusslage, dass Oberharmersbach im Zuge der Straßensanierung nicht abgehängt werden dürfe.

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Schlagworte:
Gemeinde Oberharmersbach, Gemeinderat Oberharmersbach

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