Am Montag stellte Rechnungsamtsleiter Nicolas Isenmann den Gemeinderäten den Haushaltsplan für das Jahr 2017 vor. Neben den Planzahlen hatte gleichzeitig das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) seinen ersten offiziellen Auftritt. Das Ergebnis des Haushalts 2017 wird negativ erwartet.
Zum 1. Januar 2017 stellt die Verwaltung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) mit doppelter Buchführung (Doppik) um. Im Ortenaukreis gehört die Gemeinde Nordrach zu den ersten, die auf das neue System umstellen. Rund 900 Städte und Gemeinden im Land folgen noch bis zum 1. Januar 2020. Das neue System ist »deutlich transparenter«, so Rechnungsamtsleiter Nicolas Isenmann. Er und sein Team im Rechnungsamt leisten im Hintergrund die Umstellung mit enormer Anstrengung, wofür Bürgermeister Carsten Erhardt seinen anerkennenden Dank aussprach.
In der Sitzung am Montag stellte Kämmerer Isenmann den Entwurf des Haushaltplans 2017 vor. Der erste Haushaltsplan nach neuen Vorschriften unterteilt sich in die Bereiche Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Schuldenstand.
Für das Jahr 2017 erwartet die Gemeinde Nordrach ein negatives ordentliches Ergebnis. In den Planzahlen stehen den 3,81 Millionen Euro Erträgen, 4,2 Millionen Euro Aufwendungen gegenüber. Etwas mehr als 380.000 Euro fehlen.
An erster Stelle bei den Erträgen sind Steuern und Abgaben gelistet. Sie machen knapp 50 Prozent der Masse aus. Abgesehen von der Gewerbesteuer bewegen sich die Steuererträge auf dem Niveau der Vorjahre. Seit fünf Jahren sind die Steuer- und Gebühren in Nordrach gleich geblieben bzw. sanken für die Grundsteuer A und B Anfang 2013. An zweiter Stelle bei den Erträgen stehen mit knapp 848.000 Euro – das sind 22 Prozent – Zuweisungen, Zuwendungen und Umlagen. Weiter plant die Gemeinde Erträge mit öffentlichen Leistungen und dem Bereitstellen von Einrichtungen sowie mit Leistungen privatrechtlicher Natur zu generieren. Zusammen bringen die letzten Posten knapp 24 Prozent ein.
An Stelle eins bei den Aufwendungen stehen die Transferaufwendungen. Sie machen etwas mehr als 36 Prozent aus. Fast 1,53 Millionen Euro muss die Gemeinde als Gewerbesteuerumlage, FAG- und Kreisumlage und für sonstige Aufwendungen transferieren. An zweiter Stelle stehen die Aufwendungen für Personal gefolgt von Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Für 2017 sieht die Gemeinde die Unterhaltung von Straßen und Brücken, die Erneuerung der Freibad-Filteranlage, die Sanierung des Hochbehälters, Unterhaltung von Kanälen und Wasserleitungen als wichtig. Zu den Aufwendungen gehören nach neuem Recht auch die Abschreibungen auf Gebäude und Einrichtungen, also deren Wertverlust. Sie müssen nach neuem Recht laufend erwirtschaftet werden. Im Ergebnishaushalt 2017 werden die planmäßigen Abschreibungen mit knapp 220.000 Euro aufgeführt.
Im Finanzhaushalt, der die tatsächlichen Ein- und Ausgaben des Haushaltsjahres spiegelt, plant die Gemeinde Einzahlungen in der Höhe von 5,56 Millionen und Auszahlungen in der Höhe von 6,01 Millionen Euro. Ein Fehlbetrag von minus 448.130 Euro bleibt nach jetzigem Stand zum Jahresende 2017.
Knapp 18 Prozent, das sind 1 Million Euro, hält sich die Gemeinde auf der Seite der Einzahlungen offen zu finanzieren. Seit 2009 wurde geliehenes Geld kontinuierlich zurückbezahlt und der Schuldenstand gesenkt, so dass in der Eröffnungsbilanz ein Stand von knapp 200.000 Euro eingetragen werden kann. Vorausgesetzt die eingeplante Kreditaufnahme würde nächstes Jahr im vollen Rahmen ausgeschöpft werden, wird der Schuldenstand zum Jahresende 2017 auf etwas weniger als 1,2 Millionen ansteigen.
Investieren will die Gemeinde 2017 ins Rathaus, den Breitbandausbau und in die Sanierung der Ostermann-Brücke. Weiter sollen die Planungen »Hansjakob-Halle« und Ortsmitte weiter geführt werden. Insgesamt ist eine Investitionssumme von 1,54 Millionen Euro für Baumaßnahmen angedacht.
Auf der Einkaufsliste für 2017 finden sich außerdem: Ausstattungen für Bauhof und Feuerwehr, Spielgeräte für Kinderspielplätze, Grundstücke, ein Freibad-Video-Sicherheitssystem, ein Rat-Informations-System und der Zuschuss für die Kindergarten-Dachsanierung.
Im Fokus des Haushaltsplans 2017 stehen »die Infrastruktur« und die »Gemeinde nachhaltig zukunftsfähig machen«, so Bürgermeister Carsten Erhardt und wertete die Planungen als »solide und zurückhaltend«.
