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Zum Thema „Mit dem Rotstift durch den Haushalt“ in der Ausgabe 7/2024.
Anscheinend lernt die kleine Kommunalpolitik sehr schnell von der Großen in Berlin. Einfach mal was raushauen, um dann zu schauen, was passiert. So geschehen nun im Rathaussaal in Oberharmersbach. Da gibt sich Bürgermeister Weith die Woche zuvor noch als der große Bauernversteher, indem er medienwirksam auf Facebook und Whats App Status von der Demo in Zell berichtet, wo er ebenfalls mit dabei war. Vor allem, wie berechtigt die Bauerndemos sind und wie ungerecht die Subventionskürzungen gegenüber den Landwirten. Und eine Woche später macht er genau dasselbe wie Berlin, indem er die Landwirte im eigenen Dorf abstraft und ihnen die Förderungen zusammenstreicht. Unüberlegter geht es kaum. Da will man das „Gemeinsam“ in der Gemeinde fördern und dann werden die Vereine und die Landwirte im eigenen Ort in den Hintern getreten, ohne vorab mit ihnen zu reden und nach gemeinsamen Lösungen zu suchen. Ich hoffe Herr Weith hat die selben Symptome wie sein Parteikollege von der SPD Herr Scholz und er vergisst nach ein paar Stunden oder Tagen, was er gesagt hat und kann sich an nichts mehr erinnern. Besser wäre es.
Jetzt sollen für einen komplett verfahrenen Gemeindehaushalt genau die herhalten, die das Leben in unserer Gemeinde so lebenswert machen. Die Vereine und die Landwirte ob groß oder klein. Herr Weith ist zu Gute zu halten, dass er für die Situation, wie sie sich jetzt darstellt, nur bedingt was kann, obwohl er auch für die letzte große Investition, nämlich der ziemlich primitiven Sanierung des Rathausplatzes sein Ok gegeben hat. Die allergrößten Fehler hatten mit Sicherheit sein Vorgänger im Amt und der damalige Gemeinderat abgesegnet.
Ich würde mich nicht wundern, wenn in der nächsten Zeit etliche Aufforstungsanträge bei der Gemeinde eingehen, weil die Landwirte die Schnauze endgültig voll haben, wenn ihnen die paar Kröten auch noch genommen werden, die sie für die allgemeine Offenhaltung der Landschaft in unserem Tal bekommen. Gerade der Besamungskostenzuschuss sollte eigentlich schon längst verdoppelt sein, weil die Besamungskosten durch den Tierarzt seit der Einführung sich verdoppelt haben. Ich hatte es vor Jahren schon beantragt, habe aber leider kein Gehör gefunden im Rathaus.
Genau so die Vereine. Sie sollen jetzt schauen, wie sie ihre Vereinsarbeit verrichten mit einem Drittel weniger. Na toll. Und dann aber erwarten, dass diese möglichst viel und gut die Gemeinde nach innen und außen repräsentieren.
Da dies ja bis jetzt nur ein Haushaltsentwurf ist, erwarte ich, dass diese Maßnahmen vollständig zurück genommen werden und sich und gleichmäßig verteiltere Lösungen durchsetzen werden. Es ist ja schon fast peinlich, wenn man lesen muss, dass Einsparpotenzial besteht, wenn man anstatt fünf Gassiboxen nur drei aufstellen will. Man sollte schon an den wichtigen Stellrädchen drehen.
Kritisieren ist ja einfach, wie man so schön sagt. Ich hätte zwei Ansätze. Unter dem Motto „Gemeinsam für Oberharmersbach“: 1.) Jeder Einwohner von Oberharmersbach über 16 Jahre (berufstätig) sollte für die nächsten drei Jahre in eine Solikasse 100 Euro einzahlen.
Geschätzte Einnahmen 150.000 Euro x 3 = 450000 Euro. 2.) Jeder Einwohner bezahlt einmalig 100 Euro. Der Bürgermeister verzichtet auf ein Teil seines Gehaltes für ein Jahr. Die Angestellten verzichten für ein Jahr auf die Gehaltserhöhungen. Geschätzte Einnahmen sicherlich über 200.000 Euro. Somit wären es „wirkliche“ und gemeinsame Maßnahmen, wie wir aus der Finanzkrise kommen würden. Dass „Gemeinsam“ geht, zeigen die vier Vereine, die jedes Jahr die Kilwi ausrichten. Überhaupt sollte mehr in diese Richtung gedacht werden. Wir werden es notwendig haben in Zukunft. Mit den angedachten Sparmaßnahmen wird die Spaltung nur noch größer. Bin gespannt auf die nächste Gemeinderatsitzung am kommenden Montag. Ich werde hinfahren. Mit Bulldog.
Stefan Lehmann – 1. Vorsitzender des Gesangvereins, Landwirt,
Oberharmersbach